Strittiges Schulbudget angenommen

Dänikon/Hüttikon Gleich zu Beginn stellte Schulpräsident Stefan Schumacher klar: Er erwarte eine sachliche und wertschätzende Diskussion. Eine leichte Vorahnung musste er wohl gehabt haben, dass die Debatte um das Budget 2021 der Primarschule Dänikon-Hüttikon hitzig werden könnte. Schliesslich hatte sich das in diesem Herbst gegründete «Forum Rotflue» vorab in einem Newsletter kritisch gegenüber dem budgetierten Kostenanstieg in der Verwaltung geäussert. Und bereits im Vorjahr war es an der Budgetversammlung zu Differenzen zwischen einzelnen Bürgern und der Schulpflege gekommen. Hitzig wurde es an der diesjährigen Versammlung vorletzten Mittwochabend dann durchaus, jedoch nie unsachlich oder gar beleidigend.

Kritik an Stellenaufbau bei Verwaltung

In seinen Ausführungen zum Budget 2021 wies Finanz-Schulpfleger Marcel Rüegg gleich am Anfang auf die weiterhin angespannte wirtschaftliche Lage der Primarschulgemeinde hin: «Der Haushalt sollte und muss sich stabilisieren.» Das Ziel sei, die Kosten in Zukunft zu senken oder mindestens auf gleichem Niveau bei leicht zunehmenden Schülerzahlen zu halten. Und gleichzeitig wolle die Schulpflege die Erträge steigern. «Wir müssen die gemachten Schulden wegen der Schulerweiterung abbauen. Dafür ist bewusster Verzicht nötig», meinte Rüegg mit Blick auf die kommenden Jahre.

Für 2021 budgetierte die Schulpflege aber nochmals ein Minus. Aufgrund der Coronapandemie müsse mit tieferen Erträgen gerechnet werden, so Rüegg. Dem veranschlagten Gesamtertrag für kommendes Jahr von knapp 6,3 Millionen Franken steht ein Gesamtaufwand von fast 6,7 Millionen gegenüber. Der Aufwandüberschuss beträgt etwas über 420?000 Franken. Dies entspricht zufälligerweise ziemlich genau den budgetierten Mindererträgen im Vergleich zu 2020. Der Steuerfuss, der in den letzten Jahren markant gestiegen ist, soll wie im aktuellen Jahr auf 59 Prozent bleiben. Nicht alle Teilnehmenden der Versammlung teilten die Meinung, dass es die Schulpflege ernst meine mit ihren Sparbemühungen. Besonders kritisiert wurde die geplante Aufstockung der Schulverwaltung um 35 Stellenprozente.  Schulpräsident Schumacher verteidigte die Massnahme, indem er darauf hinwies, dass die Stellenprozente gemäss den Parametern der Vereinigung des Personals zürcherischer Schulverwaltungen (VPZS) angepasst worden seien. Das Budget sei unverantwortlich, hielt ein Votant dagegen. Es gab aber unter den total 58 Stimmberechtigten auch Bekundungen, in denen der von der Schulpflege eingeschlagene Weg verteidigt wurde.

Mit der Begründung, dass bei schwieriger Finanzlage gespart werden müsse, stellte der erwähnte Votant den Antrag auf Budgetrückweisung ? verbunden mit dem Auftrag an die Schulpflege, den Verlust mit Aufwandkürzungen auf 50 Prozent zu reduzieren. Dessen Antrag scheiterte aber letzlich mit 26 zu 18 Stimmen.

Schulpflege lehnt Antrag ab

Als die Schulpflege dann zur Abstimmung über das Budget schreiten wollte, kamen die angesprochenen Emotionen ins Spiel. Denn zuvor hatte Heiko Beyer, Sprecher des «Forums Rotflue», noch einen weiteren Antrag eingebracht, nach dem der Budgetposten für die externe Vergabe der Finanzverwaltung gestrichen werden sollte. Schulpräsident Schumacher wies diesen jedoch ab. Die Schulpflege könne ansonsten ihren gesetzlichen Auftrag nicht erfüllen, darum müsse die Finanzverwaltung budgetiert werden, so seine Begründung, die auf einigen Widerspruch stiess. Es kam dann zur Abstimmung über das Budget, das die Versammlung mit 29 zu 23 Stimmen annahm. Die Kritiker waren nicht sonderlich erfreut darüber. «Die Versammlung lief nicht korrekt ab. Das wird Konsequenzen haben», sagte ein Teilnehmer und kündigte eine Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksrat an.

Michael Hotz