Budget im Lot, Investitionen beschäftigen

Bülach.  Zufriedene Gesichter im neuen Bülacher Stadthaus: Stadtpräsident Mark Eberli, Finanzvorstand Walter Baur, Gemeindeschreiber Christian Mühlethaler und Markus Wanner, Leiter Finanzen und Informatik, präsentierten das Budget 2022 (siehe auch letzte Ausgabe). «Das Budget ist positiv und das freut mich ausserordentlich», sagte Walter Baur. Und für die Jahre 2022 bis 2023 erwarte man zudem auch Abschlüsse mit schwarzen Zahlen. Die jährliche Pressekonferenz zum Budget in Bülach gerät jeweils zu einem praxisorientierten kleinen Lehrstück in Finanzwissenschaft und ist ein eingespieltes Ritual. Walter Baur schilderte am Mittwoch letzter Woche wie jedes Jahr die Hauptschwierigkeit der Budgetierenden: die Schätzung des Finanzausgleichs.

Gute Prognose bei den Einnahmen

Denn diese hat starke Auswirkungen auf die Gemeinden und ist zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht bekannt. Der Finanzausgleich ist abhängig von der Einwohnerzahl einer Gemeinde und deren Steuerkraft. In Zahlen: Zehn Franken Differenz zur Schätzung bei der Steuerkraft machen 200000 Franken aus, 100 Einwohner Differenz 350000 Franken, wie der Finanzvorstand aufzeigte. «Bülach hat ein ausgeglichenes Steuersubstrat ohne Klumpenrisiko», erklärte er auf eine Frage zur Tatsache, dass die Auswirkungen der Pandemie auf den Finanzhaushalt nicht schlimmer seien. «Die Baubranche zum Beispiel hat nicht gelitten in der Pandemie», nannte Christian Mühlethaler ein Beispiel. Bund und Kanton hätten mit ihren Hilfsprogrammen viel abgefangen, gab Stadtpräsident Mark Eberli zu bedenken. «Den Staat hat die Pandemie insgesamt sehr viel Geld gekostet.» Auch für die nachfolgenden Jahre rechnet man im Bezirkshauptort nicht mit mehr Auswirkungen wegen der Corona-Situation. Pandemiebedingte Einflüsse sind für 2022 keine budgetiert. Nur bei der Sozialhilfe habe man den Betrag leicht erhöht, ergänzte Markus Wanner. Insgesamt würden die Sozial- und Gesundheitskosten aber sinken, was vor allem mit der neuen gesetzlichen Beteiligung des Kantons zu tun habe. Bei den Kosten der Schule aber rechnet man mit einer Zunahme wegen nach wie vor steigender Schülerzahlen. Bei den Globalbudgets insgesamt wurden laut dem Bericht zum Budget zwei Prozent eingespart. Sie sinken gegenüber dem Vorjahresbudget um 1,4 Millionen auf 87,6 Millionen Franken. Die Fiskaleinnahmen werden voraussichtlich mit 63,1 Millionen auf rund 4,6 Millionen Franken höher ausfallen, als im Vorjahr budgetiert.

Herausforderung Investitionen

Die budgetierte Erfolgsrechnung (ohne Sekundarschule und bei beantragtem gleichbleibendem Steuerfuss) der Stadt Bülach weist bei einem Aufwand von 158907038 Franken und einem Ertrag von 159336322 Franken einen Ertragsüberschuss von 429284 Franken auf. «Wir sind optimistisch, dass die Erträge etwa in diesem Rahmen bleiben.» Daher bleibe man bei bisherigem Fahrplan für die nächsten fünf Jahre, so Walter Baur. Weniger rosig sieht es bei der Investitionsrechnung aus. Die Investitionen können mit einem Cashflow von 13 Millionen zu 46 Prozent selber finanziert werden. «Die Investitionen sind immer noch sehr hoch», sagte Markus Wanner. In den vorgesehenen 28 Millionen bilden die Schulhausbauten und die Erweiterung der Kläranlage die grössten Posten. «Bülach ist am Wachsen.» «Bei den Finanzpolitischen Zielen sind wir aber immer noch auf Kurs», so Wanner. Die Kosten seien moderat am Steigen, der Selbstfinanzierungsgrad noch in Ordnung. «Langfristig sollten die Investitionen aber selber finanziert werden können.» Ohne Massnahmen und genügend Einnahmen resultiere bis 2024 eine Nettoschuld, ergänzte Walter Baur. «Die Investitionen sind eine grosse Herausforderung und beschäftigen uns nach wie vor.» Für den Moment aber schlage der Stadtrat angesichts der positiven Prognosen bei den Einnahmen kein spezielles Sparprogramm vor.

Hochrechnung 2021

Dass die Hochrechnung 2021 im Minusbereich liegen werde, wurde erwartet und auch so budgetiert. Allerdings sei man mit dem Sieben-Millionen-Verlust dennoch relativ gut davongekommen, erklärte Markus Wanner zum laufenden Jahr. Dieser wurde vergangenes Jahr zwar auch so budgetiert. «Damals haben wir aber noch nichts von der zweiten Welle im Herbst gewusst». Dass es dennoch beim budgetierten Betrag blieb, sei dem überraschend hohen Fiskalertrag im 2021 zu verdanken. Weniger als erwartet gab es dafür aus dem Topf des Finanzausgleichs.

Bettina Sticher